Wasser im Umwelt- und Lebensmittelrecht

Januar 11, 2016

Zusammenfassung des Beitrags „Wasser im Umwelt- und Lebensmittelrecht“, veröffentlicht in der Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht (ZLR), Heft 6/2015, S. 1 ff.

Rechtsanwalt Dr. Matthias Wiemers/ Rechtsanwältin Thea Mühe, LL.M. (Boston/USA)

Um den Zugang zu gesundheitlich unbedenklichem Trinkwasser zu gewährleisten, sind speziell in Europa im letzten Jahrhundert die Gesetzgeber sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene tätig geworden. Da Wasser sich nicht an Staatsgrenzen orientiert, ist es erforderlich, seine Nutzung und Bewirtschaftung ebenfalls grenzüberschreitend zu regeln. Ziel des (Trink-)Wasserrechts ist es, das Umweltmedium Wasser zu schützen und zu pflegen, den begrenzten, nutzbaren Wasserschatz auf die einzelnen Nutzungsansprüche zu verteilen und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. Diverse gesetzliche Bestimmungen schreiben vor, wie die Trinkwassergewinnung nach dem jeweiligen Stand der Technik zu erfolgen hat und welche Qualitätsanforderungen das Trinkwasser als solches erfüllen muss.

Die umweltrechtlichen Regelungen des Trinkwasserrechts bilden die Grundlage für das speziellere Lebensmittelrecht. Nach der Lebensmittelbasisverordnung ist Trinkwasser zu den Lebensmitteln zu rechnen. Es kann in Lebensmitteln als Zutat oder als Hilfsstoff vorkommen. Darüber hinaus spielt Wasser bei der Hygiene in Lebensmittelbetrieben eine Rolle. Wird Wasser bei der Produkthygiene, der Personalhygiene oder der Betriebshygiene im Lebensmittelbetrieb eingesetzt und verliert es hierbei seine Trinkwasserqualität, ist es prinzipiell möglich, dieses durch eine gewisse Aufbereitung wieder aufzuwerten.

Wasserknappheit ist in der Zukunft auch für unsere Breitengrade nicht ausgeschlossen. Aus diesem Grund sind wir dazu gezwungen, bewusster mit Wasser umzugehen. Der stetige technische Fortschritt zur Wassergewinnung und -aufbereitung und die Fortentwicklung der gesetzlichen Vorgaben an die Qualitätsanforderungen für Trinkwasser sind ein guter Schritt, um die Versorgung der Menschen in Deutschland mit gesundheitlich unbedenklichem Trinkwasser sicherzustellen.

Thea Mühe, LL.M. (Boston/USA)

Rechtsanwältin

Prof. Versteyl Rechtsanwälte