Wie verhalte ich mich, wenn ich von meinem Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten habe?

Dezember 13, 2016

Was ist eine Abmahnung?

Das Erfordernis einer Abmahnung zur Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung ist zwar direkt dem Gesetz nicht zu entnehmen, wird aber von der Rechtsprechung als milderes Mittel vor Ausspruch einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung vorausgesetzt. Regelmäßig wird ein Verstoß des Arbeitnehmers gegen die mit Unterschrift unter den Arbeitsvertrag eingegangenen Pflichten abgemahnt. Diese Pflichten können sich z.B. aus dem Arbeitsvertrag, aus Nebenverträgen, aus Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsanweisungen ergeben. Abgemahnt werden können deshalb etwa die Beleidigung von Kollegen, das Nicht-Befolgen von Arbeitsanweisungen, Unfreundlichkeit gegenüber Kunden, unentschuldigtes Fehlen oder Ähnliches. Der Abmahnung kommt eine Beanstandungsfunktion  (Hinweis an den Arbeitnehmer, dass er eine Pflichtverletzung begangen hat) zu sowie eine Warnfunktion (arbeitsrechtliche Folgen im Wiederholungsfall).

 

Welche Rechtsfolgen hat eine Abmahnung?

Eine einwandfreie Abmahnung kann zur Begründung einer verhaltensbedingten Kündigung herangezogen werden oder bei einer außerordentlichen Kündigung als Beleg dafür, dass das Arbeitsverhältnis nicht immer unbelastet war. Es ist nicht zwingend vorgeschrieben, dass eine Abmahnung schriftlich zu erfolgen hat, dennoch wird sie aus Beweisgründen regelmäßig schriftlich erfolgen. Anhand der schriftlichen Abmahnung kann überprüft werden, ob diese rechtmäßig ist.

Im Laufe der Jahre hat die Rechtsprechung eine Reihe von Kriterien entwickelt, die eine Abmahnung unwirksam machen können. Es muss z.B. ein konkretes Verhalten abgemahnt werden, eine pauschale Abmahnung genügt nicht. Das abgemahnte Verhalten darf nicht zu lange zurückliegen, es darf nicht unzutreffend beschrieben werden, etc. Sind mehrere Vorwürfe in einer einzigen Abmahnung enthalten, wird die Abmahnung ggf. insgesamt unwirksam, wenn einer der Vorwürfe nicht zutreffend ist. Positiver Effekt der Abmahnung für den Arbeitnehmer ist, dass für das konkret abgemahnte Verhalten zumindest nicht mehr die Kündigung ausgesprochen werden kann. Umgekehrt soll es jedoch im Einzelfall möglich sein, eine Kündigung zurückzunehmen und ein Verhalten stattdessen abzumahnen.

 

Wie reagiere ich auf die Abmahnung?

Je nach Anlass der Abmahnung, Verlauf des Arbeitsverhältnisses und schriftlicher Ausgestaltung der Abmahnung, kommen verschiedene Reaktionsmöglichkeiten in Betracht. Es gilt, die Rechtmäßigkeit der Abmahnung zu bewerten und dann im Einzelfall die richtige Strategie zu wählen. So kann es sinnvoll sein, die Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte gerichtlich einzufordern, eine Gegendarstellung zur Personalakte zu reichen, das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen oder auch erst einmal nicht zu reagieren. Denn es ist auch möglich, eine unwirksame Abmahnung Jahre später oder erst in einem Kündigungsschutzprozess mit anzugreifen. Nur kommt eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses dann meistens nicht mehr in Betracht.

Arbeitnehmer sollten sich deshalb anwaltlich beraten lassen, wenn sie eine Abmahnung erhalten haben. Es sollte immer im Einzelfall abgewogen und bewertet werden, ob und wenn ja wie auf eine Abmahnung zu reagieren ist.

Arbeitgeber sollten unbedingt schon vor Ausspruch einer Abmahnung Rechtsrat einholen, da aufgrund der Vielzahl der möglichen Fehlerquellen in der Praxis ein großer Teil der ausgesprochenen Abmahnungen angreifbar ist.

Oliver Bieneck

Rechtsanwalt