Strahlenschutzgesetz

November 11, 2020

Mit dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) von 2017 wird das deutsche Strahlenschutzrecht, das bisher im Atomgesetz, dem Strahlenschutzvorsorgegesetz, der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung enthalten war, auf eine einheitliche und eigenständige Rechtsgrundlage gestellt. Das Strahlenschutzgesetz und die auf seiner Grundlage ergangenen Verordnungen (insbesondere die Strahlenschutzverordnung – neu – von 2018) regeln den Schutz des Menschen und der Umwelt vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung. Das Gesetz enthält Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung, insbesondere Röntgenanlagen, Beschleunigern und Prüfstrahlern sowie zum Umgang mit radioaktiven Stoffen (zum Begriff vergl. § 3 StrlSchG) einschließlich ihres Transports. Es enthält ferner Regelungen zum Umgang mit vorhandenen radioaktiven Belastungen wie radioaktiven Altlasten, Radon in Aufenthaltsräumen und am Arbeitsplatz sowie Radioaktivität in Bauprodukten. Strahlenschutzrechtliche Anforderungen können schließlich auch relevant werden bei der Gewinnung oder Verarbeitung von Bodenschätzen, die natürlich vorkommende Radioaktivität enthalten oder die bei der Bearbeitung freigesetzt werden kann.

Der Strahlenschutz ist besonders wichtig für das medizinische Personal in Krankenhäusern und Arztpraxen namentlich in den Bereichen Radiologie, Nuklearmedizin und Strahlentherapie. Wir helfen Ihnen bei der Erlangung der notwendigen Fachkundebescheinigungen. Wollen Sie verantwortliche Aufgaben auf dem Gebiet des Strahlenschutzes in Ihrer Praxis oder in einem Krankenhaus z. B. als Strahlenschutzbeauftragter wahrnehmen oder wollen Sie als Sachverständiger tätig werden, beraten wir Sie gern in Bezug auf die notwendigen Voraussetzungen.

Wir unterstützen Sie auch bei den notwendigen Genehmigungsverfahren für den Betrieb von Röntgenanlagen und zum Umgang mit radioaktiven Stoffen. Beratungsbedarf kann aber auch entstehen bei vorhandenen Genehmigungen z. B. aufgrund der nachträglichen Änderung von Auflagen, zusätzlichen Anforderungen in Bezug auf die Sicherung radioaktiver Stoffe oder z.B. bei der nachträglichen Festsetzung einer Sicherheitsleistung für die Lagerung radioaktiver Stoffe. Ein wichtiges Beratungsthema ist auch die Entlassung radioaktiver Gegenstände und Stoffe aus der strahlenschutzrechtlichen Überwachung – Freigabe – (vergl. § 31 StrlSchVO) und die Abgrenzung zum Abfallrecht.

Marita Rickels
Rechtsanwältin